Nationalrat nimmt Gesetzesvorlage an: Kommt nun die Zensur oder ist es das Ende der Verbotsforderungen?

  • Adrian
  • 12. Juli 2021
  • Politik
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Am 18. März 2010 nahm der Ständerat die Motionen Allemann (SP) und Hochreutener (CVP) an. Nun, inzwischen mehr als elf Jahre später, hat der Nationalrat die daraus entstandene Gesetzesvorlage angenommen – doch mit den Verbotsforderungen von damals hat die Vorlage recht wenig zu tun.

Es ist in aller Munde: Nationalrätin Jaqueline Fehr hat am vergangenem 12. März ein Postulat eingereicht, welches den Bundesrat auffordert einen Bericht zur Lage der Computer- und Videospielindustrie in der Schweiz zu verfassen. Unter den Mitunterzeichnern finden sich nicht nur SP-Parteikollegen von Fehr sondern auch prominente Namen von den Grünen, GLP, FDP, CVP und SVP. Jetzt stellt sich nur die Frage: Ist dies ein nachhaltiger Wechsel in der Haltung von Bundesbern oder nur Profilierung in einem Wahlkampfjahr?

Das neue "Bundesgesetz über den Jugendschutz in den Bereichen Film und Videospiele" (JSFVG) befindet sich in der Schlussbereinigung. Grosse Änderungen sind nicht mehr zu erwarten. GameRights wagt einen ersten Ausblick, was das neue Gesetz für Veranstalter von LAN-Partys bedeutet.

Länger war es nun still um mögliche Game-Verbote in der Schweiz. Den vor einiger Zeit eingereichten Motionen Hochreutener und Allemann scheint kaum Priorität zugewiesen zu werden. Die Politik befasst sich mit anderen Themen. Doch aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Im Gegenteil: Die Gruppe der Spielegegner erhielt jüngst Zuwachs.

Vergangenen Monat hat der SVP Nationalrat Jean-Pierre Grin eine kurze Interpellation mit dem Titel „Jugendgewalt: Was tun?“  eingereicht. Mit Hilfe dieses Instruments möchte der siebenundsechzigjährige Waadtländer im speziellen zwei Fragen durch den Bundesrat beantworten lassen.

Einige von euch werden sich noch daran erinnern, dass GameRights am 5. Oktober über die Bemühungen des basellandschaftlichen Parlaments für den Entwurf eines neuen Gesetzes berichtete. Dieses soll einen effizienten Jugendschutz fördern und somit Verboten entgegenwirken. Kürzlich hat uns Dieter Leutwyler der Sicherheitsdirektion Baselland auf einige Fragen geantwortet.

 

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